Allgemeines, Leistungsumfang, Geltungsbereich:

Die Erbringung individueller Leistungen erfolgt nach Art und Umfang der vom Kunden vollständig zur Verfügung gestellten verbindlichen Informationen und Unterlagen. Es werden keine Kundendaten ohne ausdrücklichem Einverständnis des Kunden festgehalten oder an Dritte weitergereicht. 
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle entgeltlich, oder unentgeltlich erbrachten Leistungen und Dienstleistungen der Firma Hilfe im Alltag und dessen Geschäftsführerin Maria Schimpl (nachfolgend Maria Schimpl genannt).
Durch den erfolgten Geschäftsabschluss werden diese AGBs vorbehaltlos akzeptiert.

Dazu gehört auch die Pönalisierung bei verspätetem Rücktritt bzw. nicht wahrnehmen des Geschäftsabschlusses. (siehe Rücktritt nach Geschäftsabschluss)

 

Vertragsabschluss:

Ein Vertragsverhältnis zwischen den Vertragspartnern gilt als geschlossen, wenn Maria Schimpl, nach Zugang von Bestellung oder Auftrag eine schriftliche Auftragsbestätigung absendet, oder mit der Leistungserbringung begonnen hat.
Vorhergehende Angebote von Maria Schimpl sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn die oben genannte Partei bezeichnen das Angebot als bindend. Mit der Bestellung erklärt der Vertragspartner verbindlich sein Vertragsangebot. Auf der Webseite, in Prospekten, Foldern oder ähnlichen Unterlagen enthaltene und beschriebene Angaben von Maria Schimpl sind nicht verbindlich, es sei denn sie werden als verbindlich bezeichnet. Sofern die Vertragsdauer nicht explizit vereinbart wurde, gilt der Vertrag als auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Sofern ein befristet abgeschlossener von einer Vertragspartei durch Kündigung unter Einhaltung der vereinbarten Fristen und Termine aufgekündigt wird, verlängert sich das Vertragsverhältnis um die ursprünglich vereinbarte Vertragsdauer.
Jede zusätzliche oder andere Vereinbarung, Zusicherung oder Änderung zum geschlossenen Vertrag bedarf der Schriftform. 

 

Zahlungsbedingungen und Fälligkeit:

Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist, gelten die im Angebot-, oder Bestellformular angeführten Preise von Maria Schimpl. Die Preise verstehen sich inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Fahrzeit gilt als Arbeitszeit und gebührt Maria Schimpl als Aufwandersatz auch amtliches Kilometergeld. Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, sind Zahlungen prompt bei erbrachter Leistung oder Rechnungserhalt ohne Abzüge fällig. Im Falle des Zahlungsverzuges ist Maria Schimpl berechtigt, die Leistung auszusetzen und nach Wahl entweder an der Erfüllung des Vertrages festzuhalten, oder die Auflösung des Vertrages zu erklären.

Maria Schimpl ist außerdem berechtigt, sämtliche aus dem Verzug entstehende Spesen und

Kosten, insbesondere für Mahnungen vorbehaltlich der Geltendmachung weitergehender Rechte

dem säumigen Vertragspartner zu verrechnen.

 
Rücktritt nach Geschäftsabschluss:

Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, sind Termine und Fristen welche bei Geschäftsabschluss zwischen den Vertragspartnern festgehalten wurden einzuhalten. Sollte aus nachvollziehbaren Gründen ein Rücktritt einer der Vertragspartner notwendig sein, so ist ein Rücktrittsgesuch 5 Werktage vor Leistungsbeginn schriftlich an Maria Schimpl zu übermitteln und ist damit gebührenfrei. Bei kurzfristigem Rücktrittsgesuch ( weniger als 5 Werktage vor Leistungsbeginn) oder nicht antreten des Leistungsbeginns ist Maria Schimpl berechtigt eine angemessene Vergütung (Pönale) in Rechnung zu stellen. Die Höhe der Pönale variiert je nach gebotenem Leistungsumfang. 

 

Eigentumsrecht/ Datenschutz:

Maria Schimpl garantiert, dass sie bezüglich der bereitgestellten Leistungen und Dienste über die jeweils notwendigen Nutzungs- und Verwertungsrechte verfügt und hält den Vertragspartner unter der Voraussetzung der vertragsmäßigen Verwendung durch diesen vor Ansprüchen Dritter schad- und klaglos. Dies gilt nicht für ausdrücklich markierte Drittrechte. Der Vertragspartner erhält während aufrechter Vertragsbeziehung ein nicht exklusives und nicht übertragbares Recht zur vertragsmäßigen Nutzung der zur Verfügung gestellten Dienste und Produkte. Jegliche darüber hinausgehende Verwendung ist nur in einer von Maria Schimpl ausdrücklich genehmigten schriftlichen Form gestattet. Der Vertragspartner erwirbt keine geistigen Eigentumsrechte oder ähnliche Rechte an den jeweiligen Leistungen. Urheberrechte an den vereinbarten Leistungen stehen weiterhin Maria Schimpl zu. Eine Verletzung der Urheberrechte zieht Schadenersatzansprüche nach sich. Der Vertragspartner hat alle notwendigen und zumutbaren Maßnahmen zu ergreifen, um Verletzungen der Nutzungsrechte durch Dritte zu verhindern. Er hat bei Kenntnis von Verletzungen unverzüglich sämtliche inkriminierten Daten und Dienste von weiterer Veröffentlichung zu sperren und Maria Schimpl unverzüglich zu verständigen. Maria Schimpl ist berechtigt, bei einer Vertragsverletzung eine nicht mit dem richterlichen Mäßigungsrecht unterliegende Vertragsstrafe in Rechnung zu stellen.

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